Auch die Regierungsfraktionen in Hamburg möchten eine Kostenbeteiligung von Fußballclubs an Polizeieinsätzen durchsetzen. Das ist aus vielen Gründen problematisch.
(Titelfoto: Stefan Groenveld)
Ein Kommentar von Tim
Es war eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis dieses Thema wieder aufploppen würde. Und eigentlich gibt es diese Diskussion immer dann, wenn es zu größeren Polizeieinsätzen rund um Fußballspiele kommt. In Bremen wurden bereits vor einiger Zeit die Kosten für den Polizeieinsatz rund um ein Spiel der DFL in Rechnung gestellt. Bezahlt wurde noch nicht, das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich bereits länger mit diesem Fall.
Hamburgs Regierungsfraktionen wollen Kosten auf Fußballclubs umlegen
Nun berichtete zuerst der NDR, dass die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg eine Beteiligung der Clubs an den Polizeikosten anstreben, sofern das Bundesverfassungsgericht die Rechnungsstellung der Stadt Bremen an die DFL als rechtens ansieht. Wenn das passiert, dann dürfte es zu einer bundesweiten Welle weiterer Vorstöße in diese Richtung von den Regierungsfraktionen der Länder kommen.
Für Menschen, die nicht an Großveranstaltungen teilnehmen, dürfte die Sachlage ziemlich leicht zu bewerten sein: Warum sollten die Mehrkosten, die sich aus diesen Veranstaltungen ergeben, mit Steuermitteln bezahlt werden? Das sollten doch die Veranstalter*innen machen, oder? Tun sie auch. In den Stadien sorgen Ordnungsdienste für einen reibungslosen Ablauf. Der Einsatz der Polizei rund um ein Fußballspiel beschränkt sich in den allermeisten Fällen auf den öffentlichen Raum. Nur selten betreten Hundertschaften das Stadion.
Ein Einzelfallgesetz?
In Bremen sollen diese Polizeieinsätze aber von den beteiligten Clubs gezahlt werden. Das gibt der Wortlaut des Gesetzes wieder: Es sollen „Gebühren für polizeilichen Mehraufwand bei gewinnorientierten, erfahrungsgemäß gewaltgeneigten Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Personen“ erhoben werden. Anders, also direkt auf Fußballspiele bezogen, darf das nicht formuliert werden, weil es sich dann um ein Einzelfallgesetz handelt. Solche Gesetze wären nicht erlaubt.
Klar ist auch: Mit den Zusätzen „polizeilicher Mehraufwand“ und „erfahrungsgemäß gewaltgeneigt“ würden viele Großveranstaltungen vom Gesetz ausgeschlossen werden. Wäre dem nicht so und das Gesetz kommt, dann ist es gleichzusetzen mit dem finanziellen Ende vieler Großveranstaltungen in Deutschland. Somit wäre es wohl doch eine Art Einzelfallgesetz. Die DFL sieht das auch so und benennt es als Problem des Gesetzentwurfs.
Wer definiert „Mehraufwand“ und „Gewaltneigung“?
Sowieso sind die Zusätze „polizeilicher Mehraufwand“ und „erfahrungsgemäß gewaltgeneigt“ schwierig, weil kaum definierbar. Darauf verweist auch FCSP-Präsident Oke Göttlich. Er sieht mit einer Beteiligung der Vereine an den Kosten einen erheblich höheren juristischen Verwaltungsaufwand kommen, übrigens auch auf Seiten der Polizei (Abendblatt (€)) und spricht einen wichtigen Punkt an: „Wer soll entscheiden, welche Einsätze von Großveranstaltern bezahlt werden und welche vom Staat?“
Spielen wir mal Dystopie und setzen das Gesetz in die Praxis um: Wer bestimmt, dass es eines „polizeilichen Mehraufwand“ bedarf? Wer bestimmt, dass es sich bei einem Fußballspiel um eine „erfahrungsgemäß gewaltgeneigte Großveranstaltung“ handelt? Beide Punkte dürften in der Praxis zu großen Problemen führen, weil sie steter Diskussionsgegenstand sein würden. Denn der Bremer Entwurf sieht vor, dass die Clubs nur bei Risikospielen an den Kosten beteiligt werden sollen. Wer definiert also, dass die Polizei mehr Kräfte einsetzen muss und dass es sich um ein Risikospiel handelt? Die Polizei selbst sitzt bei dieser Entscheidung mit am Tisch. Also jemand, dem von Seiten der Fanszenen immer wieder vorgeworfen wird, dass er einen großen Anteil daran hat, dass es zu gewalttätigen Vorfällen rund um Fußballspiele kommt.
Keine übermäßige Anzahl an Straftaten bei Fußballspielen
Der Fanladen St. Pauli verweist dem Abendblatt gegenüber darauf, dass andere Veranstaltungen nicht sicherer als Fußballspiele seien: „Andere Großveranstaltungen sind nicht sicherer als Fußballspiele, Schlägereien und Diebstähle auf dem Hamburger Dom finden nur selten vor Kameras und im Fernsehen statt.“ Die Definition „erfahrungsgemäß gewaltgeneigt“ muss also erst einmal standhalten, wenn man Vergleiche bemüht. So gab es auf dem Oktoberfest 2023 insgesamt 1.093 Anzeigen (Polizei Bayern). In der Bundesliga-Saison 22/23, kam es zu 1.985 Strafverfahren (ZIS-Jahresbericht, bitte beachten, dass die Quelle beider Zahlen jeweils die Polizei ist), also fast doppelt so viele. Angesichts von knapp mehr als sieben Millionen Besucher*innen auf dem Oktoberfest und fast 13 Millionen Zuschauer*innen in den Stadien, kommen beide Veranstaltungen dann aber auf annähernd identische Zahlen, wenn man die Strafverfahren durch die Besucher*innen teilt. Muss das Oktoberfest, welches sich in der Anzahl an Straftaten im Vergleich vermutlich nicht groß von allerlei Dorf- und Stadtfesten unterscheidet, also zukünftig auch den polizeilichen Mehraufwand tragen? (Wenn ihr fertig seid mit lachen, dann lest bitte beim nächsten Absatz weiter.)
Fanhilfen fordern Abrüstung der Polizei
Ohne nun mit dem Finger auf das Oktoberfest, den Hamburger DOM oder andere derartige Großveranstaltungen zu zeigen, so ist ein Hinweis von Göttlich wichtig: „Der Fußball investiert in professionelle Fanarbeit, die gewaltpräventiv mit den Fanszenen zusammenarbeitet und oft erfolgreich zwischen Fans und Polizei vermitteln kann.“ (Abendblatt (€))
Es ist also überhaupt nicht so, dass die Vereine nicht bereits gewaltpräventiv arbeiten würden und damit versuchen, gewalttätige Vorfälle zu verhindern. Der Dachverband der Fanhilfen e.V. erklärte kürzlich, dass nach ihrem Eindruck bei der Polizei ein „Aufrüsten“ stattfinde und verlangt ein Verbot der Pfefferspray-Nutzung in Fanblöcken sowie des Tragens von Schusswaffen bei Einsätzen rund um Fußballspiele.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kosten für Polizeieinsätze und damit die Last auf die Steuerzahler’*innen rund um Fußballspiele wohl auch anders verringert werden kann, ohne die Einsätze den Clubs in Rechnung zu stellen. Indem einfach weniger Polizei eingesetzt wird. So zeigen die Beispiele aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen klar an, dass weniger Polizeipräsenz nicht zu mehr Vorfällen rund um Fußballspiele führt und ein Stadionbesuch generell eine sehr sichere Nebenbeschäftigung ist (hierzu ist auch dieser Text interessant).
Folgen der Kostenbeteiligung fatal für den Profifußball
Zurück zum Gesetz und die Beteiligung an den Kosten bei Risikospielen: Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen betonen, dass es eine Art bundesweiten Polizeikosten-Fonds geben soll. Damit würden Clubs mit großen Fanszenen nicht überproportional belastet, weil sie häufiger Risikospiele haben. Was die Bundesliga-Clubs aus Hoffenheim, Leverkusen, Wolfsburg & Co. davon halten werden, dass sie an den Kosten der Partie Frankfurt – Stuttgart beteiligt werden sollen? Man kann sich vorstellen, dass diese Thematik zu großen Diskussionen innerhalb der DFL führt. Der Druck auf die Clubs mit großen Fanszenen würde von vielen Seiten zunehmen. Wie oft dann wohl die Lösung aus Gründen der Kostenreduktion wohl „Keine Gästefans“ lautet? Keine Frage, das Thema geht alle Fanszenen an.
Die Idee, die Fußballclubs an den Kosten für Polizeieinsätze zu beteiligen, stellt für die Clubs und damit den Profifußball ein unkalkulierbares Risiko dar. Die Entscheidung, an welchen Einsätzen Clubs beteiligt werden sollen, also die Entscheidung, wie risikoreich eine Partie sein wird, ist ebenfalls unkalkulierbar. Wie so ein Gesetz also in der Umsetzung aussehen wird? Ewige Rechtsstreitigkeiten über die Risiko-Abschätzung sind zu erwarten, ebenso denkbar sind Entlastungen für einzelne Clubs, weil politische Entscheidungsträger*innen auf Stimmenfang gehen wollen. Das Chaos ist vorprogrammiert.
Die Stadt Bremen hat der DFL übrigens einen Gebührenbescheid von 425.000,- Euro für das Spiel zwischen Werder und dem HSV vom April 2015 geschickt. 1.000 Beamte waren damals im Einsatz. Auch in den Regionalligen sind oft mehrere hundert Polizisten im Einsatz. Könnt ihr Euch vorstellen, wie die Vereine der Regionalliga Nordost damit umgehen, wenn sie Gebührenbescheide in jeweils sechsstelliger Höhe für ihre Risikospiele zugesendet bekommen? In der Bundesliga würden die finanziellen Beteiligungen an den Polizeieinsätzen empfindliche Kosten darstellen, in den Regionalligen wären es wohl Sargnägel. Also nochmals: Das Thema geht also alle Fanszenen an!
// Tim
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Nur zur Sicherheit (und klugscheißerischen Klarstellung):
So wie es im Text formuliert ist, verlangt der Dachverband der Fanhilfen das Tragen von Schusswaffen bei Einsätzen rund um Fußballspiele.
Gemeint ist sicherlich eher das hier:
„Der Dachverband der Fanhilfen e.V. erklärte kürzlich, dass nach ihrem Eindruck bei der Polizei ein „Aufrüsten“ stattfinde, und verlangt das Verbot der Pfefferspray-Nutzung in Fanblöcken sowie des Tragens von Schusswaffen bei Einsätzen rund um Fußballspiele.“
Oh, danke für den Hinweis. Ist angepasst.
Ein sehr interessantes Thema, vor allem wegen der widersprüchlichen Rolle der Polizei in der ganzen Frage. Dass ein Akteur mitentscheidet, welche Maßnahmen nötig sind, die dann aber andere bezahlen müssen, ist ja schon schräg. Aber dass die Polizei in der Folge ein Interesse daran hätte, dass sich ihre Einschätzung der erhöhten Gefahrenlage aber auch bitte bestätigen möge, macht die Sache noch verrückter.
Welche Kosten sind denn überhaupt relevant? Hundertschaft am Hbf. um Gästefans zu begleiten? Reiterstaffel auf dem Heiligengeistfeld? Wasserwerfer in den Nebenstrassen als Reserve? Alles nicht im Zugriffsbereich des Vereins, und somit auch nicht durch diesen beeinflußbar.
Es ergeben sich auch ganz neue Möglichkeiten. Wenn eine Fanszene einem Verein schaden möchte, muss sie auswärts randalieren, damit es zukünftig ein Hochsicherheitsspiel ist.
Heimspiele gegen Rostock zum Beispiel. Vielleicht sollte dann der friedliche Heimverein das Recht bekommen, die Kosten beim randalierenden Auswärtsverein wieder einzutreiben, denn das Verhalten von deren Fans hat ja schließlich… obwohl… Fans? Es sind doch immer Vereinsfremde Nazis, die vom St.-Pauli-Feindbild angezogen werden, wie jüngst in Halle. Dann doch eine Forderung zurück?
Yay, das wird Spaß machen!
Wenn die Polizei den Umfang der in Rechnung zu stellenden Maßnahmen selbst bestimmt, wird sie sehr wahrscheinlich völlig das Maß verlieren. Wenn nichts passiert, wird die Argumentation sein, dass nur nichts passiert ist weil sie eben so hoch aufgefahren haben. Passiert doch was, was bei überhöhter Präsenz ja eine sich selbst erfüllende Prophezeiung sein kann, werden daraus schlussfolgernd die Maßnahmen noch weiter erhöht. Ich hoffe, dass zumindest die Grünen das noch einsehen und von dieser Forderung abrücken werden.
Das wird völlig absurd. Wie du schon schreibst, die Polizei befindet sich ja eher nur im öffentlichen Raum und nicht im Stadion. Wie soll da eine Zuordnung stattfinden, ob es jetzt Spiel bezogen war oder nicht. Also ggf. einfach ihr Job. Mir ist schon bewusst, dass da ( von der Polizei) jetzt auch nicht differenziert wird. Aber es laufen ja auch am Samstag einfach Leute mit Totenkopf Shirt in der Nähe vom Stadion rum. Und wenn es da jetzt irgendwelchen Stress gibt, macht die Polizei dann aus dem nächsten Spiel ein Risikospiel, weil ja beim letzten aufeinandertreffen 3 Hauereien mehr als im Schnitt waren. Dann müssten die ja sachlich belegen, dass es tatsächlich spielbezogen war. Damit kannst du ja mit jeden Einzelfall Jahre die Gerichte beschäftigen. Das wird doch am Ende viel teurer als es jetzt ggf. ist. Was ich auch interessant finde und da müssten dann jetzt Experten ran. Die Vereine bezahlen ja auch diverse Steuern. u.a. ja auch auf Gewinne die erzielt werden.Ist das am Ende evt ein Nullsummenspiel oder sogar ein Verlust für den Staat?
moin Torben,
Du kannst davon ausgehen, dass die Summe der gezahlten Ertragsteuern der Vereine gerade mal für den Aufwand von ein paar BüNaBes reichen würde. Regelmäßig kommt dann der Einwand, dass ja auch Umsatz- und Lohnsteuer gezahlt würde. Das sind aber die Steuern des Endverbrauchers oder Arbeitnehmers, die die Vereine nur treuhänderisch abführen.
Eine Aufrechnung wird da zu keinem ausgeglichenen Verhältnis führen.
Am Ende läuft es wieder auf das Ergebnis hinaus, dass für eskalierende Minderheiten auf beiden Seiten, die Mehrheit beider Seiten wieder die Zeche zu zahlen hat. Mich kotzt dieses Eskalieren einfach nur noch an. Ich wünschte mir eine entspanntere Ordnungsmacht und weniger Adrenalinjunkies, die für mich keine Fans sind, sondern Egoisten.
Apropos Regionalligen, mir fiel da auch noch ein anderes Beispiel ein, nämlich:
(Die erste Runde im) DFB-Pokal.
Man stelle sich Lose wie Roter Stern Leipzig gegen Dynamo Dresden vor… das wäre doch auch der Genickbruch für diesen Wettbewerb.
Es mag alles schwachsinnig, absurd und in der Praxis kaum umsetzbar sein. Aber gegen die in diesem Land und Europa schwappende Populismus-Welle, auf der Polizei und Law&Order-Hardliner jetzt prima surfen, kommt man kaum an. Wohl jeder von uns musste sich von eher fußballfremden Leuten Sprüche wie „Es kann doch nicht sein, dass wir Steuerzahler wieder dafür aufkommen müssen…“ anhören, wenn irgendwo irgendwas passiert ist. Da brauchste mit solchen Argumenten nicht kommen. Die sehen nur die Bilder, sehen einen Schuldigen, der dafür gerade stehen sollte, fertig. Und wenn Vereine sich dagegen aussprechen, heißt es: „Klar, dass die dagegen sind, die wollen dafür natürlich nicht zahlen“, gern verbunden mit „Die Profis verdienen Millionen, und ich als Steuerzahler muss dafür aufkommen, dass sich die Chaoten nicht benehmen können.“
Ich Versuche Mal meinen Gedanken verständlich zu formulieren:
Nach meinem Rechtsempfinden macht es einen Unterschied, ob die Polizei bei einem gemeinnützigen Verein oder einem Spiel einer AG, GmbH etc. gebraucht wird, bei denen Investoren- und/oder Profitinteressen nicht nachrangig sind. Kompliziert wird es, da solche Konstrukte in den Ligen aufeinander treffen. M.M.n. ein weiterea Argument für 50+1
Kompliziert bei dieser Überlegung ist auch, dass der Veranstalter leicht jemand gemeinnütziges sein kann, während jemand anders hauptsächlich profitiert. Das erwähnte Oktoberfest wird von der Stadt veranstaltet, aber die Wiesenwirte machen damit natürlich massiv Geld, ohne die direkten Veranstalter zu sein.
Was für ein Thema…
Ich schaue hier nur sporadisch herein und kommentiere zum ersten Mal, aber als jemand der nicht regelmäßig zum Millerntor pilgern kann muss ich leider der Grundidee – wenn auch nicht ihrer konkreten Umsetzung – zustimmen.
Wenn der Profisport und Eventveranstalter an solchen Kosten beteiligt werden, senkt das möglicherweise deren Einnahmen oder die für Transfer – und Spielergehälter zur Verfügung stehenden Mittel, aber in aller Regelmäßigkeit wird es keinen der Beteiligten in die Pleite treiben.
Bei Sportveranstaltungen kommt z.B. im Vergleich zum Oktoberfest hinzu, dass es sich eben nur um eine kleine Zielgruppe handelt, die bezogen auf einen Spieltag wenig/ keine Umsätze in der Stadt machen (Hotels, Gastro usw.), was wiederum für die jeweilige Stadt Mehreinnahmen bedeutet. Bei vielen Veranstaltungen kommt noch hinzu, dass die Städte über Pacht oder Gebühren ohnehin unmittelbar daran verdienen, was beim Fußball eher nicht der Fall sein dürfte.
Schwierig wird es die Kosten zu bestimmen. M.E. dürften es nicht alle Kosten sein, da der Staat ohnehin eine Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit hat, aber das was z.B. Hamburg an andere Länder für deren Hundertschaften überweist, dürfte ein Mittelweg sein.
Die Einstufung, was ein Risikospiel ist, müsste allerdings tatsächlich in neutrale Hände, vorzugsweise in die von Richtern, Vergleichbares gibt es ja bereits, z.B. mit den Vergabekammern.
Im Endeffekt auch in Hinblick auf kommende Wahlen werden sich die Vereine damit besser stellen, wenn sie versuchen die Pläne greifbarer und fairer zu machen. Wenn das BVerfG die Grundidee bejaht, wird das in allen Ländern kurzfristig kommen. Alles andere ist m.E. Wunschdenken.
Schwierig, ich weiß nicht ob die Politik nicht irgendwann das System aus UK hier erzwingen wird. Nur namentlich registrierte Fans, Sitzplätze, permanente Videoüberwachung, dafür wenig bis gar keine Polizei. Anfang der 2000er war die Stimmung in den englischen Stadien auch gut, bis sie angefangen haben die Eintrittspreise nur noch für Investmentbanker attraktiv zu machen. Ich denke wie jeder Fan, wünscht sich das keiner. Das in dem Land die Fussballkultur darunter etwas gelitten hat, zugegeben. Ist sie tot, nein.
Es ist ja nicht die Polizei in Rostock, die das Lichtenhagen Banner hochzieht. Am Ende liegt es an den Fans und Vereinen selbst. Singen unsere Anhänger nicht auch „we beat the fucking XYZ“, bei jedem Spiel gegen jeden Gegner. Muss das sein? Warum? Haben die Süd und die Ultras nix Kreativeres zu bieten?